„Blue Card“ soll Fachkräftemangel beheben“ von Hendrik Kafsack und Sven Astheimer

Presseschau vom 14.11.2007
Quelle: FAZ.net
Datum: 24.10.2007
Referent: Sara Parmeggiani
In diesem Artikel geht es um eine „Blue Card“ nach amerikanischem Vorbild, die als Plan der europäischen Kommission vorgestellt wurde. Aber die Regierungsparteien lehnten den Richtlinien-Entwurf für die Einführung der „Blue Card“ ab. Sie fordern, dass die bisherige Praxis erhalten bleibe, d.h. ein Arbeitnehmer aus dem Nicht-EU-Ausland nur dann einen Arbeitsplatz antreten darf, wenn dafür kein deutscher Arbeitnehmer zur Verfügung steht (Vorrangprüfung). Um Arbeitsgenehmigungen zu bekommen, soll ein Arbeitnehmer drei Dinge vorweisen müssen: einen Arbeitsvertrag, entsprechende Qualifikation und ein Gehalt. Wer diese Kriterien erfüllt, soll eine spezielle Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung erhalten. So hat er Anspruch auf die gleichen Steuervergünstigungen, Sozialleistungen und Pensionszahlungen wie EU-Bürger. Die „Blue Card“ müsste nach zwei Jahren neu beantragt werden.
Dagegen begrüßten Vertreter aus der Wirtschaft die Pläne der Kommission. Fachkräfte aus dem Ausland seien mehr als Lückenbüßer und stünden nicht in Konkurrenz zu hiesigen Arbeitnehmern. Mit der „Blue Card“ reagiere Brüssel auf die zunehmende Überalterung der Bevölkerung in vielen Ländern. Ziel der Initiative sei, geeignete Arbeiter in die EU zu holen.Auf dem deutschen Arbeitsmarkt zeichnet sich der Engpass immer deutlicher ab. In der Informations- und Telekommunikationsbranche sind bis zu 40 000 Stellen nicht besetzt. Vor allem fehlen Ingenieure, Mathematiker, Informatiker, Naturwissenschaftler und Techniker. Die Zahl der potentiellen Absolventen reicht nicht aus.
Hintergrundinformation:
Es geht um eine „Blue Card“ nach amerikanischem Vorbild, d.h einen Richtlinien-Entwurf, der die qualifizierten Arbeitsnehmern den Zugang nach Europa erleichtern sollte. Dieser Richtlinien-Entwurf wurde von EU-Justizkommissar Franco Frattini vorgestellt. Frattini will mit dem EU-Gegenstück zur amerikanischen „Green Card“ den Zuzug ausgebildeter Fachkräfte in die Union attraktiver machen. Derzeit wandern diese zu 85 Prozent in die USA oder Kanada aus. Die „Blue Card“ würde Fachpersonal erlauben, zwei Jahre in der EU zu arbeiten. Im Bedarfsfall könnte diese Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung verlängert werden. Voraussetzung für das Funktionieren dieses Systems wäre allerdings, dass die EU-Staaten ihre nationale Einwanderungspolitik mehr einander anpassten.