EU-Abgeordnete stellen zu viele dumme Fragen

Quelle: www.welt.de
Datum: 21. April 2008
Referent: Erika Galli
Jedes Jahr stellen die Parlamentarier der Europäischen Union etwa 8000 Fragen, die die Kommission beantworten muss. Das Problem ist, dass viele Fragen unsinnig sind, und das verursacht eine Verschwendung sowohl von Zeit als auch von Steuergeld und Arbeitskräfte.
Hier sind einige Beispiele für diese Fragen aufgelistet:
„Plant die Kommission neue Richtlinien für „islamische Autos“ mit eingebautem GPS, das ihnen den Weg nach Mekka zeigt?“
„Wie viele Flaschen Wasser haben die Angestellten der Europäischen Kommission im Jahr 2006 getrunken?“
„Gibt es einen EU-Kommissar, der sich den europäischen Bürgern verpflichtet fühlt, anzugeben, ob er schon einmal Cannabis oder andere illegale Drogen genommen hat?“
„Wie viele Tage im Jahr haben die Mitarbeiter der Generaldirektion Außenbeziehungen, die rund 3200 sind, auf Reisen verbracht? Wie hat sich das Reiseverhalten in den vergangenen zehn Jahren verändert?“
Die EU-Kommissare sind verpflichtet, alle Frage des Parlaments auf eine vertifte Weise zu beantworten. Aus diesem Grund plant die Parlamentsspitze eine Reform, um das Fragerecht der EU-Abgeordnete besser zu kontrollieren. In der Tat ist es jetzt nötig, die unsinnigen Fragen zu vermeiden und die Kompetenzbereiche der Parlamentarier zu definieren, um Geld und Zeit zu sparen.